{"id":8,"date":"2023-02-27T18:27:25","date_gmt":"2023-02-27T18:27:25","guid":{"rendered":"https:\/\/demos-in-zuerich.ch\/?page_id=8"},"modified":"2023-07-20T12:53:45","modified_gmt":"2023-07-20T12:53:45","slug":"homepage","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/demos-in-zuerich.ch\/","title":{"rendered":"D001 Demos-in-Z\u00fcrich \u2013 die l\u00e4ngst f\u00e4llige Volks-Initiative"},"content":{"rendered":"

D<\/span><\/strong><\/span><\/span>emos <\/span><\/strong><\/span>i<\/span><\/strong><\/span><\/span>n<\/span><\/strong><\/span> Z<\/span><\/strong><\/span><\/span>\u00fcrich<\/span><\/strong><\/span>
\nDie l\u00e4ngst f\u00e4llige und endlich kommende „DiZ“-Initiative<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

Der Krug geht zum Brunnen – bis er bricht! Genau das ist jetzt passiert. (Werner Bachmann, Initiant<\/a>)<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Dieses schreckliche Bild (im Blick) zeigt die Demo vom 18.2.2023 gegen die Z\u00fcrcher Wohnungsnot. Das Anliegen ist berechtigt. F\u00fcr diese Demo unter den Mottos: „Wir kochen weiter!“ und „alles wird gut besetzt!“ gab es im Vorfeld weder ein Gesuch noch eine Bewilligung des Z\u00fcrcher \"\"Stadtrates. Die Chaoten verursachten auf ihrem Saubannerzug<\/strong><\/a> (hier sehen Sie einen kurzen Auszug) durch Z\u00fcrich Sch\u00e4den an fremdem Eigentum im Betrage von gegen einer Million Franken. Verletzte blieben gl\u00fccklicherweise aus.<\/p>\n

Und was ist die Haltung unseres teuren Stadtrates? Lesen Sie (unter Foto Rikart) selbst – Sie kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus!<\/p>\n

Genau jetzt ist der Zeitpunkt f\u00fcr eine Volksbefragung und f\u00fcr die Installation eines griffigen Gesetzes gekommen. Letzte Woche wurde eine „Klimakleberin“, die mit ihrer Mitwirkung grosse Sch\u00e4den mit-verursachte mit l\u00e4cherlichen 450 Franken geb\u00fcsst – und sie sage trotzig: „Ich werde es wieder tun!“ Als Initiant<\/strong><\/a> dieser Initiative versuche ich, dem heutigen Chaotentum und der Lassez-fair-Politik ein Ende zu setzen.<\/p>\n

Das Ziel der „D<\/span>emos-i<\/span>n-Z<\/span>\u00fcrich“-Initiative (kurz die DiZ-Initiative<\/span>)
\nerreichbar auch via
\nwww.diz-initiative.ch<\/u><\/span><\/a>
\n<\/strong><\/p>\n

Definition:<\/strong> Jede in Gruppen begangene Rechtswidrigkeit gilt als Demo<\/strong><\/span><\/p>\n

Demogesch\u00e4digte, Gesch\u00e4digte durch Randale an Sportereignissen etc.\u00a0 werden von der Stadt Z\u00fcrich voll entsch\u00e4digt. Das Schadenstotal einzelner Ereignisse umfasst die ganzen Kosten f\u00fcr:
\n1.\u00a0 das Polizei- und Sicherheitsaufgebot (Schutz- und Rettung) und Feuerwehr,
\n2.\u00a0 Strafuntersuchungen und Beweis-Sicherung,
\n3.\u00a0 H\u00e4user- und Liegenschafts-Besetzungen,
\n4.\u00a0 Reparaturkosten,
\n5.\u00a0 Pl\u00fcnderungen,
\n6.\u00a0 Gesundheitskosten,
\n7.\u00a0 Arbeitsausfall,
\n8.\u00a0 Betriebsunterbruch,
\n9.\u00a0 Leistungen an invalid gewordene Unschuldige,
\n10.\u00a0 Mit Demos zusammenh\u00e4ngende Verwaltungskosten sowie
\n11.\u00a0 laufende Betreibungs- und Verzugskosten.
\nVersicherungen m\u00fcssen bei Haftung der Stadt Z\u00fcrich keine Leistungen erbringen<\/p>\n

Provisorischer Initiativ-Text:<\/strong><\/p>\n

1. Die Stadt Z\u00fcrich \u00fcbernimmt tempor\u00e4r alle finanziellen Sch\u00e4den ihrer Einwohner und Unternehmungen, verursacht durch Demos.
\n2. F\u00fcr jedes Demo-Ereignis er\u00f6ffnet die Stadt ein Konto. Diesem belastet sie nebst allen Auslagen auch ihre eigenen Aufw\u00e4nde.
\n3. Die beteiligten von der Polizei vor Ort identifizierten Rechtsbrecher haften der Stadt Z\u00fcrich solidarisch f\u00fcr den ganzen aktualisierten Kontensaldo.
\n<\/strong><\/span>4. Die Saldis aller Demo-Kontos werden im Tagblatt der Stadt Z\u00fcrich jeden Monat publiziert.
\n<\/strong><\/span>5. Der Auftrag f\u00fcr das externe Inkasso wird ausgeschrieben.
\n6. Die Stadt Z\u00fcrich ist letztendlich f\u00fcr die Durchsetzung dieses Gesetzes verantwortlich und kann belangt werden.<\/strong><\/span><\/p>\n

Wie die einzelnen Ereignisse ablaufen:<\/strong><\/p>\n

1..<\/span> Vor jeder in der Stadt Z\u00fcrich stattfindenden Demonstration muss bei der zust\u00e4ndigen Z\u00fcrcher Beh\u00f6rde eine Bewilligung eingeholt werden. Wer dies unterl\u00e4sst und in der Stadt Z\u00fcrich zu einer unbewilligten Demo aufruft und\/oder teilnimmt, begeht eine Straftat. Er\/Sie verursacht u.a. auch die Kosten des diesfalls – evt. vorsorglich – bereit zu stellenden Polizei-Aufgebotes.<\/p>\n

2..<\/span> Ein amtliches Demo-Verbot wird im Tagblatt der Stadt Z\u00fcrich sowie im Mitteilungskasten am Eingang des Z\u00fcrcher Stadthauses publiziert.<\/p>\n

3..<\/span> Wer von einer m\u00f6glicherweise kritischen Demo in der Stadt Z\u00fcrich erf\u00e4hrt und daran teilnehmen will, kann sich vorg\u00e4ngig bei der Stadtpolizei Z\u00fcrich erkundigen, ob diese amtlich bewilligt ist. Liegt daf\u00fcr weder ein Gesuch noch eine Bewilligung vor oder ist die Demo bereits ausdr\u00fccklich als unbewilligt\/verboten bestimmt und nimmt er\/sie trotzdem teil, ist er\/sie f\u00fcr Sch\u00e4den an Dritteigentum, Personensch\u00e4den, f\u00fcr die Kosten des zu erwartenden Polizeieinsatzes sowie f\u00fcr den notwendigen Inkasso-Aufwand (siehe Ziffer 10) \u2013 solidarisch, zusammen mit allen anderen von der Polizei w\u00e4hrend der Demo registrierten Teilnehmern \u2013 haftbar.<\/p>\n

4..<\/span> Gef\u00e4hrdete und\/oder ver\u00e4ngstigte Eigent\u00fcmer und\/oder Mieter fotografieren ihr gef\u00e4hrdetes Gut vor- und auch fr\u00fchm\u00f6glichst nach der Demo. Die Differenz gilt als durch (pers\u00f6nlich unbekannte) Demonstranten verursacht. Der Fotobeweis gen\u00fcgt.<\/p>\n

5..<\/span> Die an Demos mit (f\u00fcr die Polizei gefahrvermindernden) BodyCam’s ausger\u00fcstete Stadtpolizei Z\u00fcrich wird m\u00f6glichst viele offensichtlich beteiligte Teilnehmende wie Vermummte, Tr\u00e4ger von Transparenten, Fahnenschwingende, Mitskandierende und im Kern Mitlaufende etc., egal ob diese gerade aktiv Gewalt aus\u00fcben oder nur passiv mitmarschieren, anhalten, filmen und registrieren. Sie macht Teilnehmende auf ihre kollektive Schadenersatzpflicht aufmerksam. Die Polizei wird das ihr M\u00f6glichste vorkehren, um Sch\u00e4den zu vermeiden.<\/p>\n

6..<\/span> Das Gleiche gilt sinngem\u00e4ss f\u00fcr jede bewilligte Demo, die \u2013 wie schon vorgekommen \u2013 pl\u00f6tzlich ausartet und die mit Sch\u00e4den an fremdem Eigentum und mit Personensch\u00e4den endet.<\/p>\n

7..<\/span> Alle Gesch\u00e4digten d\u00fcrfen sich ihre Auslagen vom Stadtrat der Stadt Z\u00fcrich erstatten lassen. Ihre R\u00fcckforderung gilt gleichzeitig als Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Erstattung bedarf der Beweise – sie erfolgt sofort.<\/p>\n

8..<\/span> Nach der Demo werden alle rechtzeitig gemeldeten und – m\u00f6glichst mit Fotos – belegten Sch\u00e4den – mitsamt den ganzen Kosten des Polizei-Einsatzes \u2013 summiert und im Mitteilungskasten des Stadthauses sowie im Tagblatt der Stadt Z\u00fcrich ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

9..<\/span> Der gesamte Schaden – plus die ganzen Kosten des Polizeieinsatzes – werden im Tagblatt der Stadt Z\u00fcrich – als sofort zahlbare Schuld aller registrierten Teilnehmenden, die untereinander solidarisch haften, benannt und beziffert. Die Registrierten werden pers\u00f6nlich, wenn n\u00f6tig namentlich via Amtsblatt, \u00fcber ihre Haftung und \u00fcber die Schadenh\u00f6he informiert.<\/p>\n

10..<\/span> Mit den R\u00fcckforderungen bei den Registrierten wird ein leistungsf\u00e4higes Inkasso-B\u00fcro beauftragt, welches Verj\u00e4hrungen verhindert und auch die Verzugssch\u00e4den sowie den ganzen, damit zusammenh\u00e4ngenden administrativen Aufwand geltend machen darf.<\/p>\n

Werner Bachmann, Lyrenweg 61, 8047 Z\u00fcrich, Tel. 079 300 9362<\/p>\n

Und das erhoffen wir uns:<\/strong><\/p>\n

Heute, wo t\u00e4glich von Milliarden zu lesen ist, denken manche: „1 Million Schaden, wie gerade gehabt, das sind „Peanuts“. F\u00fcr einzelne Gesch\u00e4digte wie „Kleinladenbesitzer“ usw, kann jeder Schaden schnell Angst und schlaflose N\u00e4chte bedeuten.
\n……<\/span>F\u00fcr die Stadt Z\u00fcrich ist das ganze Prozedere mindestens kostenneutral. Unternehmungen m\u00fcssen keine Abz\u00fcge f\u00fcr Demosch\u00e4den mehr verbuchen. Das externe beauftragte Inkasso-Unternehmen sorgt daf\u00fcr, dass Forderungen der Stadt zufolge rechtzeitig erfolgender Betreibungen nicht verj\u00e4hren. Auch allf\u00e4llige Insolvenzen von Rechtsbrechern n\u00fctzen diesen Elementen nichts. Sp\u00e4ter, wenn diese vern\u00fcnftig werden und gut verdienen, evt. sogar Liegenschaften uam. erben, k\u00f6nnen Schadenzahlungen\u00a0eingebracht werden. Auch der Umstand, dass einzelne Rechtsbrecher immer wieder betrieben werden, dem Pf\u00e4ndungsbeamten jeden Monat Lohnquoten abliefern m\u00fcssen und dass sie dadurch einen schlechten Zahlungsleumund erhalten, wird in diesen Kreisen sehr schnell \u201edie Runde\u201c machen. Das wird sich positiv auf abnehmende Demos und Gruppen-Schl\u00e4gereien auswirken.
\nDie finanzielle Mithaftung wird ungleich besser wirken als – wie derzeit \u00fcblich – eine kleine Busse, die schnell vergessen ist.\u00a0<\/span><\/strong><\/p>\n

—————————————–<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen damit rechnen, dass die Stadt Z\u00fcrich sehr bald wieder ohne H\u00e4userbesetzungen und rechtswidrige Demos existiert und dass die friedliche Meinungsfreiheit wieder die Oberhand gewinnen wird.<\/p>\n

Hier<\/strong><\/a> sehen Sie mein Auskunftsgesuch vom 1.3.2023 an den Z\u00fcrcher Stadtrat, das trotz obiger Forderungen im Kern „Z\u00fcrich zahlt Sch\u00e4den – erwischte P\u00f6bels haften solidarisch“<\/strong><\/span> immer noch richtig ist:<\/p>\n

Letzter Update 6.4.2023<\/p>\n

Hier im Inhaltsregister<\/strong><\/a> finden Sie ganze Fortsetzung dieses „Startschusses“.<\/p>\n

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